Marianne Künzle

Während in der nächsten Session das Parlament höchstwahrscheinlich das Anbau-Moratorium für Gentech-Pflanzen um weitere drei Jahre verlängern wird, tut sich in unseren Nachbarländern auch einiges: die EU-Anbauflächen der einzigen zugelassenen Gentech-Pflanze, einem insektenabtötenden Mais, schrumpfen! Nach EU-Angaben im letzten Jahr um 11 Prozent!

Das hat politische und ökonomische Gründe: einerseits haben Frankreich und jüngst Deutschland kurzerhand ein Anbauverbot verhängt und gehören damit zu einer ganzen Zeile von EU-Staaten, die Gentech-Pflanzen auf dem Acker verbieten. Andererseits ist Gentech-Saatgut teuer. Auch wenn ein Bauer auf Gentech-Saat nicht verzichten will, tut er es des öfteren trotzdem. Der Unterschied dürfte noch nicht so krass sein wie in Nordamerika, wo Gentech-Saatgut in den letzten 10 Jahren um über 200% teurer geworden ist. Aber das teure Saatgut ist in Europa schlecht investiert. Die Ernte lässt sich nämlich nicht immer verkaufen, weil viele Menschen gentechfreie Lebensmittel fordern.

15.02.2010: Toru Suzuki (links) und Junichi Sato (rechts) zusammen mit ihrem Anwalt vor dem Gerichtsgebäude in Aomori, Japan. © Jeremy Sutton-Hibbert / Greenpeace

Am Montag 15. Februar hat nach einer fast zweijährigen Vorgeschichte in Aomori im Norden Japans der Prozess gegen die zwei Walschützer Junichi Sato und Toru Suzuki begonnen. In dem politisch motivierten Verfahren drohen den beiden Greenpeace-Aktivisten bis zu zehn Jahre Haft

Die Vorgeschichte:

Im Januar 2008 gibt ein ehemaliges Besatzungsmitglied der Walfangflotte Greenpeace den Hinweis, dass die Mannschaften regelmässig grosse Mengen des «zu wissenschaftlichen Zwecken» erbeuteten Walfleischs von Bord schmuggeln und auf eigene Rechnung verkaufen würden.

Das Walfangschiff «Nisshin Maru» legt am 15. April in Tokio an und ihre Besatzung geht mit fast 100 Kartons mit verdächtigem «persönlichem Gepäck» von Bord. Der Inhalt der Schachteln ist mit «Pappe», «Gesalzenes» usw. deklariert.

Greenpeace-Aktivisten verfolgen einen der Kartons bis zu einer Lagerhalle in Aomori und nehmen ihn am 16. April sich, um Beweise für den illegalen Walfleischhandel zu sichern. Am 15. Mai enthüllt Greenpeace an einer Pressekonferenz in Tokio den Skandal um die Unterschlagung von Walfleisch, erstattet Strafanzeige gegen zwölf Besatzungsmitglieder der Nisshin Maru und übergibt das Beweismaterial den Behörden.

Am 20. Juni werden Junichi und Toru am frühen Morgen zuhause von zehn Polizisten festgenommen. Gleichzeitig durchsuchen mehr als 70 Polizeibeamte die Büroräume von Greenpeace Japan, beschlagnahmen Computer und zahlreiche Dokumente. Am gleichen Tag verkündet die Staatsanwaltschaft in Tokio, dass die Ermittlungen gegen die Walfänger wegen Unterschlagung eingestellt werden.

Am 15. Juli, nach 26 Tagen Haft – ohne dass ihre Anwälte bei den stundenlangen Verhören anwesend sein durften – kommen Junichi und Toru gegen Kaution frei. Sie dürfen sich aber weder gegenseitig sehen, noch sich mit anderen Greenpeace-Mitarbeitern treffen. Monatelang folgen den beiden zwei zivile Polizisten auf Schritt und Tritt, selbst wenn sie mit Frau und Kind in ein Restaurant essen gehen. Da in Japan bereits als schuldig gilt, wer angeklagt ist (99.8% aller Verfahren enden mit einem Schuldspruch!), und die Anfeindungen durch Nachbarn und andere Dorfbewohner unerträglich wurden, sah sich Junichi und seine Familie gezwungen, in einen anderen Ort zu ziehen.

Der Prozess:

Nach einem Monat Kerkerhaft, vier gerichtlichen Anhörungen, nach 80 Stunden Verhör für Junichi und 120 Stunden für Toru, nach anderthalb Jahren Dauerüberwachung, wird sich diese Woche also das Schicksal der beiden Walschützer entscheiden. In den ersten drei Anhörungen, und trotz einem Einspruch ans Obergericht, wurden alle Zeugen der Verteidigung und alle Entlastungsbeweise von den Richtern zurückgewiesen.

10.02.2010: Greenpeace Aktivisten protestieren vor der japanischen Botschaft in Bern. ©Greenpeace / ex-press/Susi Bodmer

Im Dezember hatte eine Arbeitsgruppe des UNO-Menschenrechtsrats (UNHRC) die japanische Regierung für das harsche Vorgehen und die übertriebene Anklage gerügt. Die UNO-Arbeitsgruppe stellte in ihrem Bericht fest, dass die beiden Aktivisten «…im Bewusstsein gehandelt hatten, dass ihre Aktivitäten im öffentlichen Interesse seien, da sie nur kriminelle Unterschlagung innerhalb der mit Steuergeldern finanzierten Walfang-Industrie aufzudecken versuchten.» Die Arbeitsgruppe rügte auch, dass die freiwillige Kooperation der beiden Angeklagten mit Polizei und Staatsanwalt von den Justizbehörden nicht gewürdigt worden sei. Zudem habe es die Regierung unterlassen, entlastende Fakten für die beiden Walschützer – zum Beispiel über deren Umweltschutz-Tätigkeiten oder deren zur Aufklärung des Walfleischskandals zusammengetragenen Beweise  – dem Gericht vorzulegen. Die UNO-Arbeitsgruppe kommt zum Schluss: «Das Recht der beiden Umwelt-Aktivisten, ihrer Freiheit nicht willkürlich beraubt zu werden, ihr Recht auf freie Meinungsäusserung, ebenso wie ihr Recht, gewaltlose Aktivitäten ohne Einschüchterung und Belästigungen durchzuführen, ist von der japanischen Justiz nicht respektiert worden.»

Ich habe selber ein Jahr lang in Japan für Greenpeace gearbeitet, ich kenne Junichi sehr gut, und die Vorstellung, er und sein Kollege Toru, die beide kleine Kinder haben, könnten für Jahre hinter Gitter wandern, erfüllt mich mit Entsetzen und Übelkeit. Ich hoffe inbrünstig, dass der Appell der UNO-Arbeitsgruppe und auch die weltweite Unterstützungspetition von über einer Viertelmillion Menschen Wirkung zeigt und die beiden zumindest einen fairen Prozess bekommen, der im Einklang mit internationalen Menschenrechtsvereinbarungen steht und der berücksichtigt, dass die beiden in höherem Interesse gehandelt und den Karton mit Walfleisch nicht zur persönlichen Bereicherung an sich genommen haben. Es kann doch nicht sein, dass zwei Idealisten, die sich für den Schutz bedrohter Tiere einsetzen, zu Schwerkriminellen gestempelt und ins Gefängnis geworfen werden, während Walfänger unter dem Deckmantel «wissenschaftliche Forschung» und finanziert mit Steuergeldern weiterhin jedes Jahr trotz eines weltweiten Walfangverbots, Hunderte von Walen töten und deren Fleisch zum privaten Profit verkaufen.

Stellungnahme der UNO-Arbeitsgruppe (Engl.)

Petition an die japanische Regierung: Gerechtigkeit für die Walschützer!

Mehr zum Walfleisch-Skandal

Dieser Text ist gestern in der Rubrik «Tribüne» der Berner Tageszeitung «Der Bund» erschienen

So sieht eine fertige Solarlampe aus.

Das Pilotprojekt startete im August 2009 mit einer Solarausbildung von 15 Jugendlichen in Kibera. In diesem Rahmen werden 1500 portable Solarlampen aus Bauteilen aus der Schweiz zusammengebaut. Neben dem Verkauf in Kibera selbst wird ein Teil der Lampen in die Schweiz importiert und als Fairtrade-Produkt verkauft oder als Bausatz für Schulungszwecke in Workshops verwendet.

Ab 2011 sollen jährlich 3000-5000 Solarlampen produziert werden und in den nächsten 5 Jahren 500 Jugendliche zu Solar-Profis ausgebildet werden.

Arte zeigt heute Abend um 20:15 Uhr einen Film über Greenpeace-Aktivisten, die in der Antarktis Wale schützen. In «Jagdzeit – Den Walfängern auf der Spur» begleitet ein Kamerateam die Aktivisten auf ihrer Schiffsreise und bei der Konfrontation mit japanischen Walfängern. Der Film kommt ohne grausame, blutige Bilder aus und zeigt, wie die Mannschaft mit den Herausforderungen des Eismeeres, Heimweh und Versagensängsten kämpft.

Regisseurin Angela Graas und ihr Filmteam fuhren von Dezember 2007 bis Februar 2008 auf dem Greenpeace-Schiff Esperanza mit.

Anfang Jahr hat die neue japanische Regierung bekannt gegeben, dass sie am Walfang festhalten will. Der japanische Aussenminister begründete die Entscheidung mit dem Interesse seiner Landsleute am Walfleischkonsum. Offiziell werden die Tiere jedoch zu wissenschaftlichen Zwecken getötet, weil der kommerzielle Walfang verboten ist. Insgesamt sollen bis März nächsten Jahres 935 Minkewale und 50 Finnwale geschossen werden.

Derzeit stehen in Japan zwei Greenpeace-Aktivisten vor Gericht, weil sie den Handel mit illegalem Wal-Fleisch aufgedeckt hatten. Die japanische Staatsanwaltschaft eröffnete im Februar ein Gerichtsverfahren gegen Junichi Sato und Toru Suzuki wegen angeblichen Diebstahls und Hausfriedensbruchs. Die beiden Greenpeace-Aktivisten Junichi Sato und Toru Suzuki wurden im Juni 2008 festgenommen, nachdem sie für die Aufdeckung eines Skandals rund um das japanische Walfangprogramm wichtiges Beweismaterial sichergestellt hatten. Ihnen drohen bis zu 10 Jahre Haft.

Greenpeace fordert von der japanischen Regierung ein sofortigen Stopp des sinnlosen Waltötens und die Einstellung des ungerechtfertigten Verfahrens gegen die Greenpeace-Aktivisten.

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Der «Public Eye»-Blogger-Ecken

Der Saal im Davoser Hotel Montana füllt sich langsam. Wir werden ab 14:00 Uhr auf diesem Blog die Preisverleihung live begleiten.

Bis gestern Mitternacht sind auf www.publiceye.ch über 20′000 Stimmen für den Publikumspreis eingegangen. Der «People’s Award» geht an Roche für die umstrittenen Forschungen mit dem Medikament «Cell Cept» in China.

Publikum und Medienleute an der Preisverleihung

14:10 Uhr: Bruno Heinzer von Greenpeace Schweiz und Oliver Classen von der Erklärung von Bern begrüssen das Publikum. Der Davoser Landammann Hans-Peter Michel tritt auf die Bühne. Er fordert mehr Dialog: «Die Mächtigen müssen mehr zuhören».

14:15 Uhr: Oliver Classen spricht den Hinterblibenen des verstorbenen Sicherheitschefs sein Beileid aus. Jürgen Trittin musste aus gesundheitlichen Gründen absagen. Auch Joseph E. Stiglitz kann nicht vor Ort sein. Grund: technische Probleme mit einer Flugmaschine der SWISS am New-Yorker JFK Flughafen. Er wird aber nächstes Jahr an der Preisverleihung teilnehmen.

Video Statement von Joseph Stiglitz

14:18 Uhr: Als Ersatz für die Ansprache wird ein Videostatement von Joseph Stiglitz vorgeführt. Das ganze Video von Stiglitz auf YouTube.

14:35 Uhr: Das Programm findet ohne Pause statt. Oliver Classen bittet Julia Jentsch, die Moderatorin der Preisverleihung, auf die Bühne.

14:36 Uhr: Julia Jentsch: «Normalerweise wenn ich auf der Bühne stehe, spiele ich Theater – das ist heute nicht der Fall. Das Theater findet heute ein paar Hundert Meter weg von uns statt. An unserer Konkurrenzveranstaltung im Kongresszentrum.»

Julia Jentsch, Moderatorin der Preisverleihung

Julia Jentsch stellt die vier verschiedenen Awards vor: den «Global Award», den «Swiss Award», den «Greenwash Award» und den «People’s Award».

Zum «Gobal Award»: Auf der Shortlist standen der Stahlkonzern Arcelor Mittal, GDF Suez und die Royal Bank of Canada.

Gewinner ist die Royal Bank of Canada. Wie kein anderes Finanzinstitut ermöglicht die Royal Bank of Canada (RBC) den Abbau von Öl aus Teersand im kanadischen Alberta. Das schmutzigste Öl der Welt wird derzeit auf einer Fläche aus der Erde gepresst, die grösser ist als die Schweiz und Österreich zusammen. Die RBC investierte in den letzten zwei Jahren mit 20 Milliarden US-Dollar in die Teersand-Industrie. Die nominierende NGO «Rainforest Action Network» fordert die Bank auf, diese Investitionen stattdessen in grüne und erneuerbare Energien zu stecken.

14:47 Uhr: Brant Olson vom Rainforest Action Network tritt auf die Bühne.

Greis und Carlos Léal auf der Bühne

14:54 Uhr: Public-Eye-Rapper Greis und ex-Sens-Unic-Mitglied Carlos Léal treten auf die Bühne. Eine kleine Weltpremiere «Teil vo dr Lösig» billingue. «Un autre monde est possible!»

14:59 Uhr: Und es geht rasant weiter. Auf der Shortlist für den «Swiss Award» steht Farner PR, für ihre Bespitzelung der GSoA. Das Internationale Olympische Komitee für die Enteignung von Ureinwohnern in Kanada. Zu schlechter Letzt: der Pharma Konzern Roche, welcher sich keinen Deut darum kümmert, woher die transplantierten Organe für ihre Studie in China stammen. Roche produziert das Medikament «CellCept», welches die Abstossung von transplantierten Organen verhindern soll.

Gewinner des Swiss Award: Roche.

Ein Ausschnitt aus einer BBC Reportage zum Organhandel in China wird gezeigt. Der grösste Teil der transplantierten Organe in China stammt von hingerichteten Gefangenen.

15:07 Uhr: Pascal Durisch tritt auf die Bühne.

Greis und Carlos Léal versprechen den Druck auf Roche aufrecht zu halten

15:15 Uhr: Greis tritt auf die Bühne und erzählt vom Erfolg des letzten «Swiss Award»: Die BKW zog sich nach mehrmaligem Nachhaken aus dem Kohlekraftwerkprojekt in Dörpen zurück. Greis verspricht, zusammen mit Carlos Léal, auch in diesem Jahr Druck auf den Preisträger zu machen.

Satiriker Patrick Frey als «Corporate Flexibility Advisor»

15:17 Uhr: Patrick Frey tritt als «Corporate Flexibility Advisor» auf und gibt Roche Tipps, wie mit dem Preis umzugehen sei – Bitterbös!

15:27 Uhr: Der «Greenwash Award» geht an das «UNO CEO Water Mandate».

Weitere Nominierte für den Greenwash Award waren der Roundtable für nachhaltige Soja und die Gesundheitsförderung Schweiz.

Auch hier ist der eingeladene Vertreter des Award-Empfängers nicht anwesend. Eingeladen war Peter Brabeck, CEO von Nestlé. Stattdessen spricht Richard Girard von der nominierenden NGO Polaris Institute.

Richard Girard

Richard Girard bittet den brasilianischen Wasser-Aktivisten Franklin Frederick auf die Bühne. Dieser erinnert an die Nestlé-Spitzelaffäre.

Last but not least: Der «People’s Award» geht, wie der «Swiss Award», an Roche. Dicht gefolgt auf Platz 2 steht GDF Suez für seine massgebliche Beteiligung am Bau des Jirau-Staudammes am Rio Madeira, Brasilien. Ungeachtet massiver Proteste der Zivilgesellschaft und der Umweltbehörden. Mehr zu diesem Fall auf publiceye.ch

Bruno Heinzer und Oliver Classen ziehen ein Résumé der Public Eye Awards. Allen voran wird Julia Jentsch verdankt. Gefolgt von den Public Eye Stammgästen Patrick Frey und Greis. Und natürlich Carlos Léal sowie den Laudatoren aus Kanada, den USA, Brasilien und Lausanne. Ein herzliches Danke an alle, die auf publiceye.ch abgestimmt haben und das Voting bekannt gemacht haben.

Gestern deckten wir zusammen mit unserem PublicEye-Partner, der Erklärung von Bern, das Geheimtreffen der Schweizer Wirtschafts- und Politelite mit einer nächtlichen Scheinwerfer-Aktion auf. Es war eine der aufregendsten und unwägbarsten Aktionen in meiner bald 14jährigen Greenpeace-Zeit: bis zur letzten Sekunde wussten wir nicht, ob die Firmenbosse, Bundesräte und Parteispitzen tatsächlich zum vermuteten Zeitpunkt im Nestlé-Tagungszentrum am Genfersee aufkreuzen würden. Die Zeit lief uns allmählich davon, dem vor Ort wartenden  TV-Team lief die Zeit davon, bald würde es zu spät werden für eine Ausstrahlung im 10vor10…

Dann ging’s blitzschnell: ein Bus mit den illustren Gästen, die schwarze Limousine von Gastgeber und Nestlé-Chef Brabeck fuhren vor, die Filmequipe spurtete an den «Tatort» um Bilder und Interviews zu schiessen, die Greenpeace-Aktivisten starteten zeitgleich ihre  «Lightshow»: ein riesiger Beamer projizierte ein mehrere Meter grosses «Public Eye is watching you» an die Fassade des schlossähnlichen Geheimtreffpunkts. Ein Suchscheinwerfer glitt über das Gebäude, während von seiner Rückseite ein gewaltiger Lichtstrahl in den Himmel schoss.

Der nur zwei Stunden später ausgestrahlte Fernsehbericht dauerte rekordverdächtige 5 Minuten und die Steilvorlage wurde auch von anderen Medien, wie Blick-online am Tag danach aufgenommen. Doch nicht nur diese zwei Ziele, die wir uns gesetzt haben, wurden mehr als erfüllt. Bereits heute, nur ein Tag nach der Aktion, kommt Bewegung in den «Geheimbund».  Die SP-Parteispitze, obwohl auch zum Treffen eingeladen, distanziert sich im Blick-Artikel von der «Heimlichtuerei». Das erhöht nun den Druck auf die anderen Parteien.

PS: Haben Sie schon die übelste Firma für die den Publikumspreis der Public Eye Awards gewählt?

Helmut Linzbichler aus Österreich ist fleissig unterwegs: Im August kreuzte sich sein Weg auf das Monterosa-Massiv mit einem unserer Aktivisten. Der überreichte ihm ein «OUR CLIMATE – YOUR DECISION» Handbanner. Fünf Monate später schickt er uns nun die beiliegenden Bilder vom Gipfel des Mt. Vinson (mit 4897m der höchste Gipfel in der Antarktis) und vom Südpol selbst.

Helmut Linzbichler ist mit einem Alter von 68 Jahren und 94 Tagen somit der älteste Mensch, der die sieben höchsten Berge aller Kontinente bestiegen hat. Gleichzeitig hat er dafür auch am längsten gebraucht, nämlich 39 Jahre und 342 Tage. Wir gratulieren Helmut ganz herzlich zu diesem Erfolg!

Ist ein Schweizer Banner jemals weiter herum gekommen? Für Greenpeace war dies bestimmt die südlichste Aktion die je stattgefunden hat, und die weiteste Reise eines Schweizer Banners (noch nicht bestätigt).

[Mit PicLens anzeigen]

Mit den Public Eye Awards setzen wir zusammen mit der Erklärung von Bern einen kritischen Kontrapunkt zum Weltwirtschaftsforum (WEF). Den unsozialsten und umweltschädlichsten Unternehmen des Jahres werden am 27.1.2010 in Davos vier Schmähpreise verliehen. Drei davon – in den Kategorien «Global», «Swiss» und «Greenwash» – werden von einer Fachjury vergeben. Der Gewinner des «People’s Award» wird auf dieser Website vom Publikum erkoren. Die Abstimmung läuft vom 14. bis 26. Januar. Mit diesen «Auszeichnungen» zeigen wir den Akteuren der Weltwirtschaft, dass Menschen und Umwelt verachtende Geschäftspraktiken Konsequenzen haben – für die davon Betroffenen, aber auch für das Firmenimage.

Bis das Voting startet, kannst du auf der publiceye.ch einen kleinen Blick hinter die Lügen-Fassaden werfen. Doch dazu brauchst du die Hilfe deiner (Facebook-)Freunden.